Beitrag von Julian
Mein Engagement in einer politischen Partei (SPD)
Moin, ich bin Julian, 25 Jahre alt und studiere momentan Politikwissenschaften im 4. Semester an der Universität Hamburg. Heute würde ich euch gerne etwas zur ehrenamtlichen Tätigkeit in einer Partei und Gewerkschaft erzählen, bei denen ich selbst seit Jahren Mitglied bin.
2015 bin ich der SPD sowie der Gewerkschaft ver.di beigetreten. Warum gerade die SPD und die ver.di? Ich komme aus einer Arbeiter-Familie und hatte zu der Zeit schon einige Jobs gehabt und blickte den Anfang meiner Ausbildung im öffentlichen Dienst im Oktober 2015 entgegen. Dementsprechend war mir das Thema Arbeitspolitik sehr wichtig. So werde ich im ersten Teil über die ehrenamtliche Tätigkeit in der Partei und im zweiten Part über die in der Gewerkschaft berichten.
Politische Bildung und Partizipation waren meine Beweggründe, mich aktiv an den politischen Geschehnissen zu beteiligen. Denn politische Prozesse sind nicht immer einfach zu verstehen, diese durchschaut man besser, wenn man selbst dabei ist. Außerdem war ich schon immer politisch interessiert und wollte diesem Engagement realpolitisch nachgehen. So war im Juli 2015 der Mitgliedsantrag unterschrieben, sodass ich dann aktiv an politischen Prozessen auf kommunaler sowie Landesebene teilnehmen konnte. Ich bin dabei nicht durch andere Menschen in meinem Umfeld geworben worden oder ähnliches, sondern habe mir damals Gedanken gemacht, wie ich mich „einbringen möchte“ und da ich schon immer politisch interessiert war, lag der Eintritt in eine Partei nahe. Mein Wohnsitz lag zu der Zeit in Hamburg-Eidelstedt, sodass ich auch automatisch diesem Stadtteil zugeordnet wurde.
Zum organisatorischen Aufbau: die SPD hat in Hamburg 7 Kreise, welche mit den Bezirken gleichzusetzen sind (Altona, Eimsbüttel, Hamburg-Mitte etc.). In den Kreisen wird entsprechend der Anliegen der Bewohner Bezirkspolitik betrieben und gestaltet. Kreise sind dann weiter in Distrikte unterteilt, welche quasi die Stadtteile abbilden. Es gibt aber weniger Distrikte als Stadtteile. In ganz Hamburg sind es 75 Distrikte wie z.B. Eidelstedt im Kreis/Bezirk Eimsbüttel, Veddel in HH-Mitte oder Rahlstedt in Wandsbek. Sie stellen auch immer den Ansprechpartner für lokale Fragen und Anliegen dar.
Innerhalb der Distrikte sind verschiedene Arbeitskreise (AK) vertreten z.B. der „AK Anträge“, in dem ich häufiger aktiv war. Hier können auf Distriktebene Anträge formuliert werden, welche verschiedene Themen behandeln wie z.B. die Forderung keine Genehmigungen mehr für Ponykarusselle auf dem Hamburger Dom auszustellen. Dies war ein Antrag des Kreises Hamburg-Nord letztes Jahr, der mit vielen anderen Anträgen aus verschiedenen Kreisen und Distrikten in einem Antragsbuch (AntragsbuchLPT2019II) gefasst und dem Landesparteitag zur Abstimmung vorgelegt wurde. Allerdings gibt es natürlich auch Anträge zu landesweiten oder zu internationalen Themen, über die bei den Jusos (der Jugendgruppe der SPD) auf dem Bundeskongress (Buko) abgestimmt werde. Ich würde euch einfach mal einen Link zu einem Antragsbuch in die Shownotes einfügen, dann könnt ihr selbst mal nachschauen, zu welchen Themen dort Anträge verfasst werden.
Natürlich gibt es noch viele weitere Arbeitskreise und -gemeinschaften. Generell gibt es aber immer turnusgemäße Treffen sowohl im Distrikt als auch im Kreis, wo wir uns über aktuelle politische Themen austauschen und gemeinsame Veranstaltungen planen. Es finden auch jedes Jahr Wahlen zur Vorstandssitzung statt. Der Vorstand organisiert zukünftige Veranstaltungen und Projekte bzw. plant generell die Richtung des Kreises oder des Distriktes. Sofern man eine politische Karriere anstrebt, bietet es sich an sich aufstellen zu lassen, um in Zukunft mehr Verantwortung übernehmen zu können, um z.B. auf die Landesliste der Bezirke oder auf die der Bürgerschaft gesetzt zu werden. Da ich eine solche Laufbahn nie angestrebt habe und dementsprechend nicht für solche Mandate kandidiert habe, kann ich leider wenig zu den Verfahren erzählen.
Es gab allerdings auch „untypische“ Partei-Veranstaltungen wie LAN-Partys, wo wir uns im Kreishaus getroffen haben, um gemeinsam mit unseren Laptops auf rechte Hasskommentare in den sozialen Medien zu antworten oder gemeinsam Blutspenden zu gehen. Auch gab es politische Veranstaltungen wie z.B. den Besuch im US-Konsulat in Hamburg, welche auch Nicht-Mitgliedern offenstand, wo wir uns z.B. mit der damaligen Honorarkonsulin über die Wahl Trumps zum Präsidenten ausgetauscht haben. Je nach Interessenslage konnte man in verschiedene Gremien und an Veranstaltungen teilnehmen, deren Inhalte auch über klassische Parteiarbeit hinausging.
Mein Engagement in der Gewerkschaft ver.di
Kommen wir nun zum zweiten Teil, dem er Gewerkschaft. Im gleichen Jahr 2015 bin ich auch der Gewerkschaft ver.di beigetreten. Ich vermute, damit haben Studierende im Durchschnitt eher wenig Erfahrung, aber ich habe zu dieser Zeit meine Ausbildung im öffentlichen Dienst begonnen, und da hat sich ein Engagement in der Gewerkschaft angeboten.
Ganz allgemein existieren Gewerkschaften für fast jede Branche. Neben vielen Einzelgewerkschaften gibt es den bekannten Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB), der als Dachverband so gut wie alle Tätigkeitsfelder gewerkschaftlich abdeckt. Unter dem DGB sind insg. 8 Einzelgewerkschaften subsumiert, wie z.B. die IG-Metall für die Arbeitnehmer*innen in den Branchen Metall, Elektro, Stahl, Textil, Holz und Kunststoff oder die ver.di für den öffentlichen Dienst, der ich angehöre.
Während meiner Berufsausbildung war ich aktives Mitglied im Personalrat für die Nachwuchskräfte und habe währenddessen auch mit der ver.di zusammengearbeitet. So war die ver.di stets auf der jährlichen Personalversammlung von uns eingeladen worden, um über den aktuellen Stand der Tarifverhandlungen, Erhöhung von Urlaubstagen, Übernahmechancen oder Rentenkürzungen zu berichten. Der Jugendsekretär für ver.di war dabei stets unser Ansprechpartner für Themen wie Tarifrecht oder Arbeitsbedingungen, also dass wir als Auszubildende auch von den Tarifverhandlungen profitieren oder dafür gesorgt wird, dass Azubis in einer Dienststelle ordentlich betreut werden und z.B. einen eigenen Schreibtisch haben, wo sie ihrer Arbeit nachgehen können. Nach meiner Ausbildung war ich weiterhin bei ver.di aktiv bzw. bei der ver.di Jugend für Mitglieder bis 28 Jahre.
Die ver.di ist allgemein in 13 Fachbereiche (FB) aufgeteilt, wie z.B. den FB 1 Finanzdienstleistungen, FB 3 Gesundheit und soziale Dienste, FB 7 Gemeinden im öffentlichen Dienst, wo ich ansässig bin, oder den FB 10 Postdienste, Speditionen und Logistik. In den Fachbereichen gibt es fachbereichsspezifische Veranstaltungen wie regelmäßige Tarifrunden oder Fachtagungen wie beispielsweise Tagungen für Digitalisierung und Zentralisierung im öffentlichen Dienst durch die digitale Agenda Arbeit 4.0 oder die Einführung eines Jobtickets. Aber ähnlich wie in einer Partei, gibt es auch regelmäßige Treffen, wo die Mitglieder über aktuelle gewerkschaftliche, politische oder gesellschaftliche Themen diskutieren.
Mit der ver.di Jugend bin ich außerdem im Rahmen eines bezahlten Bildungsurlaubes nach Barcelona geflogen, wo wir uns mit dem größten Gewerkschaftsdachverband Comisiones Obreras (CCOO) also der Arbeitergewerkschaft in Spanien, über die allgemeine Entwicklung und Struktur von Gewerkschaften und auch die unterschiedliche Arbeit innerhalb der Gewerkschaften ausgetauscht haben. Dabei war es besonders interessant, dass es außerhalb der großen organisierten Gewerkschaften auch einige anarchosyndikalistische und kommunistische Gewerkschaften gibt wie die Confederación Nacional del Trabajo (CNT), die bereits seit 1910 existiert. Diese sind nicht in zentralisierter Form organisiert, sondern haben eine eher antistaatliche Sicht und sind dem Anarchismus ähnelnd auf Selbstverwaltung gegründet. Dadurch setzen sie ihre Ziele auch nicht mit indirekten Maßnahmen durch, welche durch das Parlament bestätigt werden sollen, sondern durch Streiks, Boykotts oder sogar Hausbesetzungen. In Spanien gilt nämlich das Recht jedes Bürgers auf würdigen Lebensraum, sodass es legitim ist, eine aktuell nicht bewohnte Wohnung oder ein Haus zu besetzen, wenn jemand aufgrund eines Wohnungsverlusts auf der Straße zu landen droht.
Sowohl in der Partei als auch in der Gewerkschaft ging viel über die klassische formelle Arbeit in Gremien und Teilnahme Kongressen etc. hinaus, was wiederum für eine nahen Zusammenhalt intern sorgte. Vermeintlich „untypische“ Events beinhalteten einen politischen Bildungsauftrag, sodass man einerseits ein Gefühl von Politik in der Praxis entwickeln und sich gut vernetzen konnte. Nicht selten führen solche Ehrenämter auch zu partei- oder gewerkschaftsnahen Stiftungen, die Stipendiaten ernennen, wie ich einer bin.
So – das war’s von meiner Seite, vielleicht habe ich euch ein bisschen Lust gemacht, selbst mal in einer Partei oder einer Gewerkschaft mitzuarbeiten. Ich selbst möchte die vielen Erfahrungen, die so ein Engagement möglich macht, nicht missen.